Diesel: Erstmals offizieller Rückruf für Mercedes, weitere Porsche betroffen

[Aktualisiert, die erst Fassung war vom 25. Mai 2018.]

Das Kraftfahrt-Bundesamt verlangt erstmals auch von Mercedes, Dieselfahrzeuge wegen einer illegalen Abschalteinrichtung zurückzurufen. Es handelt sich um knapp 1.400 Transporter des Modells Vito mit 1,6 Liter-Motor. Der Daimler-Konzern legte dagegen Widerspruch ein. Gegen den Autobauer laufen zudem Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart.

Update 16:50 Uhr: Mittlerweile droht Daimler offenbar der amtliche Rückruf hunderttausender Dieselfahrzeuge unter anderem der Baureihen C und G. Das Kraftfahrt-Bundesamt gehe einem konkreten Verdacht nach, dass bei diesen Fahrzeugen unzulässige Abschalteinrichtungen eingebaut wurden, berichtet der Spiegel.

Bereits vergangene Woche wurde bekannt, dass Porsche 19.000 Geländewagen vom Typ Cayenne und Macan zurückrufen muss. Alle Halter werden angeschrieben und müssen in die Werkstatt, um eine Betrugssoftware entfernen zu lassen. Die Staatsanwaltschaft hat laut Medienberichten weitere Porsche-Modelle im Visier.

Derweil sperrt Hamburg ab dem 31. Mai eine Straße im Stadtteil Altona-Nord für Dieselautos der Abgasnorm Euro 5 und älter. Eine weitere Straße wird für ältere Diesel-Lastwagen gesperrt. Anwohner, Rettungskräfte und Lieferwagen sind von dem Verbot ausgenommen. Die Hansestadt hat mit den Fahrverboten gewartet, bis die schriftliche Begründung des Bundesverwaltungsgerichts zum Diesel-Urteil vom Februar vorliegt. Die ist nun da: Demnach dürfen Euro-5-Diesel und älter unverzüglich aus einzelnen belasteten Straßen ausgesperrt werden. Für ganze Verbotszonen sehen die obersten Verwaltungsrichter dagegen Übergangsfristen vor.

Wer gegen Daimler oder Porsche vorgehen will, hat mittlerweile nach Auffassung von vielen Rechtsanwälten ganz gute Aussichten – es gibt allerdings bisher noch keine positiven Urteile.

Die Rechtsanwaltskanzlei Werdermann von Rüden hat uns mitgeteilt, dass sie seit August 2017 bereits 56 Klagen gegen Daimler in ganz Deutschland bei verschiedenen Gerichten eingereicht hat. In einem dieser Verfahren hat das Landgericht Stuttgart Ende April 2018 einen Beweisbeschluss gefasst (Az. 24 O 19/18): Ein neutraler Sachverständiger soll klären, ob die Motorsteuerung des betroffenen Mercedes-Benz ML 300 Blue Efficiency so manipuliert wurde, dass der Ausstoß an Stickoxiden auf der Straße deutlich schlechter ist als auf dem Prüfstand. Die Ergebnisse des Gutachtens werden erwartet.

Eine Klage gegen Daimler oder Porsche ist im Moment nur für diejenigen interessant, die eine Rechtsschutzversicherung haben. Eine Lösung für viele Betroffene ohne Rechtsschutz über einen Prozessfinanzierer wie gegen Volkswagen gibt es gegen Daimler und Porsche noch nicht.